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Bildungsbetrieb mit verschärften Maßnahmen

Berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung sind momentan unter strengen Hygienevorschriften erlaubt. Daher finden zurzeit auch ÜLU-Grundkurse sowie GAP-, GSP-, AU- und SP-Kurse statt.

Nach § 5 der 15. BayIfSMV unterliegt der Zugang zu außerschulischen Bildungsangeboten einschließlich der beruflichen Aus-, Fort und Weiterbildung einem 2G-Erfordernis. Der Zugang darf daher grundsätzlich nur durch geimpfte oder genesenen Personen erfolgen.

In enger Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie konnte erreicht werden, dass ab sofort für die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) im Handwerk Vollzugsausnahmen möglich sind. Die ÜLU kann unter 3G-Regeln stattfinden. Das bedeutet allerdings, dass ungeimpfte und nicht genesene Lehrlinge vor Ort Selbsttests durchführen müssen.

Die aktuelle Regelung gilt vorerst bis 15.12.2021.

Wichtige Information an alle Prüflinge und Prüfer

Sehr geehrte Damen und Herren,

die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung tritt am 24.11.2021 in Kraft!

Ab dem 24.11.2021 gilt für Prüfungen die 3G-plus-Regelung, das heißt, dass ausschließlich Geimpfte, Genesene oder PCR-Getestete (höchstens 48 Stunden alter PCR-Test) mit entsprechenden Nachweis Zutritt zum Prüfungsort erhalten dürfen.

In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske oder einer Maske mit mindestens gleichwertigem genormtem Standard (Maskenpflicht). Die Maskenpflicht entfällt am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird.

Wir sind als Veranstalter verpflichtet, den Zugang zum Prüfungsraum am Prüfungstag zu kontrollieren und zu dokumentieren. Wer keinen Nachweis vorlegen kann, kann nicht an den Prüfungen teilnehmen!

Ihre Kfz-Innung Schwaben

Corona: 2G im Handel

Das bayerische Gesundheitsministerium hat die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ein weiteres Mal überarbeitet: Ab Mittwoch, dem 08.12.2021, gilt im Handel 2G als Zugangsvoraussetzung für Ihre Kunden. Alle „Ladengeschäfte mit Kundenverkehr für Handelsangebote“ dürfen dann nur von Kunden besucht werden, die geimpft oder genesen sind.

Mitglieder finden eine ausführliche Erläuterung der neuen Regeln im internen Mitgliederbereich (erst einloggen).  

Corona: Die neue Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung in Bayern

Das bayerische Gesundheitsministerium hat eine neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) erlassen, die die bisherige Verordnung ersetzt und (zunächst) bis zum 15.12.2021 gilt. Alle Maßnahmen gelten ab sofort in ganz Bayern flächendeckend und unabhängig von der konkreten 7-TageInzidenz in den einzelnen Landkreisen. Sie betreffen auch Handel und Handwerk.

Mitglieder finden eine ausführliche Erläuterung der neuen Regeln im internen Mitgliederbereich (erst einloggen).  

Corona: 3G am Arbeitsplatz, Homeoffice und ÖPNV – die neuen Regelungen des Bundes

Bundestag und Bundesrat haben vergangene Woche Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen, die neuen Regelungen gelten voraussichtlich ab dem 24.11.2021. Sie betreffen: 3G am Arbeitsplatz, Homeoffice und ÖPNV. Mitglieder finden eine ausführliche Erläuterung der neuen Regeln im internen Mitgliederbereich (erst einloggen).  

Corona: Die neuesten Veränderungen und deren Auswirkungen auf Handel und Handwerk

In Bayern sind als Reaktion auf die stark gestiegenen Infektionsfälle und die zunehmende Krankenhausbelastung die Corona-Regeln durch die neuesten Änderungen in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in vielen Bereichen verschärft worden. Im internen Mitgliedsbereich geben wir Ihnen einen Überblick über die wesentlichen Regelungen und Auswirkungen für den Handel und das Handwerk.

Verlängerungen und Änderungen aktueller Corona-Regeln

Im internen Mitgliederbereich finden Sie eine Übersicht zu Regelungen, die in jüngster Vergangenheit verlängert oder modifiziert worden sind. 

Corona: Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird bis zum 24.11.2021 verlängert und um neue Regelungen ergänzt, die ab dem 10.09.2021 gelten. Details zu den neuen Pflichten für Arbeitgeber erhalten Sie im internen Mitgliederbereich.

Corona: Die neue Verordnung und ihre Auswirkungen auf Handel und Handwerk

Zum 2. September 2021 ist die 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft getreten. Konkretere Informationen zu den Regelungen im Handel und bei Dienstleistungs-/Handwerksbetrieben erhalten Sie im internen Mitgliederbereich.

Corona: Beschlüsse des bayerischen Kabinetts vom Dienstag, 31.08.2021

Das bayerische Kabinett hat folgende wesentliche Änderungen im Umgang mit Corona beschlossen: Welche das sind, erfahren Sie im internen Mitglieder-Bereich

Corona: aktuelle Vorgaben und Testnachweise

Der erfreuliche Trend hält an, fast alle bayerischen Landkreise weisen mittlerweile eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 auf. Je nach Einstufung gelten in Ihrem Landkreis für die bayerischen Einzelhandelsunternehmen - also auch für den Kraftfahrzeughandel - unterschiedliche Regelungen. Welche für Sie gültig sind, erfahren Sie im internen Mitglieder-Bereich.

Corona: Beurteilung der Vergütungspflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten

Die Pfingstferien stehen vor der Tür und auch Ihre Mitarbeiter*innen haben wieder die Möglichkeit, Ihren Urlaub im Ausland zu verbringen. Für Rückkehrer*innen aus Risikogebieten gelten dabei verschiedene Quarantäne-Regelungen und Vergütungen. Wie diese für Sie rechtlich zu beurteilen sind, erfahren Sie im internen Mitglieder-Bereich.

Corona: Jüngste Entwicklungen der aktuellen Maßnahmen in Bayern

Nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts am 27.04.2021 und den entsprechenden Änderungen in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind drei Aspekte wichtig. Welche das sind, erfahren Sie im internen Mitglieder-Bereich

"Bundesnotbremse" vs. Bayrische Infektionsmaßnahmensverordnung

Kaum war die Bundesnotbremse verkündet, hat die bayrische Regierung ihre Corona-Verordnung überarbeitet und veröffentlicht. Was nun in Bayern gilt, mehr finden Sie im Internen Mitgliederbereich.

Merkel kippt „Osterruhe“ - Gründonnerstag und Ostersamstag bleiben Werktage

Sehr geehrte Damen und Herren,
in einem politisch zweifellos einmaligen Vorgang hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Ländern die gerade erst veröffentlichten Beschlüsse zum Lockdown über Ostern („Osterruhe“ an Gründonnerstag und Ostersamstag) schon wieder gekippt. Auch das bayerische Kfz-Gewerbe mit seinen sieben Innungen hatte diese beiden „Ruhetage“ aufgrund von Aufwand und Kosten für die Kfz-Innungsbetriebe kritisiert.

... mehr finden Sie im Internen Mitgliederbereich.

Autohandel kann ab 8. März 2021 öffnen

Sehr geehrte Damen und Herren,
als Ergebnis der Bund-Länder-Beratungen und des bayerischen Kabinetts kann der Einzelhandel (und damit auch der Autohandel, Teilehandel usw.) in Bayern ab Montag, 8. März 2021 grundsätzlich bis zu einer Corona- Inzidenz von 100 öffnen (7-Tage-Inzidenz). Dabei ist zwingend zu beachten: ... mehr finden Sie im Internen Mitgliederbereich.

Am 27.01.2021 tritt die „Home-Office“-Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft

Die Verordnung ist (zunächst) befristet bis zum 15.03.2021. Sie gilt für alle Arbeitgeber und ist vom lokalen Inzidenzwert unabhängig. Ziel ist die Minimierung der Infektion mit dem Coronavirus bei der Arbeit durch Kontaktreduzierung im Betrieb: ...mehr finden Sie im Internen Mitgliederbereich

FFP2-Maskenpflicht ab 18. Januar 2021

wir haben Sie jüngst über die FFP2-Maskenpflicht ab kommenden Montag (18.01.2021) im Nahverkehr und Einzelhandel informiert. Überraschend und entgegen den bisherigen Formulierungen, die aus der Ministerrat-Sitzung vom 12.01.2021 bekannt geworden worden sind, hat der Gesundheitsminister Klaus Holetschek in einer Pressekonferenz am Nachmittag des 13.01.2021

NUR FÜR DIE KUNDEN VON EINER FFP2-MASKENPFLICHT IM EINZELHANDEL GESPROCHEN!!!

...mehr finden Sie im Internen Mitgliederbereich

„Harter Lockdown“:

Auslieferung im Kfz-Handel bleibt zulässig! (13.01.2021 - 07:39 Uhr)

Der „harte Lockdown“ ist am Mittwoch, 16. Dezember 2020 im Freistaat Bayern durch Erlass der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft getreten und durch die Verordnung vom 08.01.2021 geändert worden. Flankierend dazu bestehen die vom  bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege für die praktische Durchführung die bereits aus dem ersten Lockdown bekannten „FAQs“ (ehemals Positivliste). Die 11. BayIfSMV und die FAQ´s (ehemals Positivliste) finden Sie auf der Homepage des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter dem Link: https://www.stmgp.bayern.de/

Aus der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und den FAQ´s Corona-Krise und Wirtschaft (ehemals Positivliste) geht für den Kfz-Handel folgendes hervor:

  • Der reine Betrieb „Autohaus“ ist als Ladengeschäft untersagt.
  • Die Auslieferung / Übergabe von verkauften oder geleasten Fahrzeugen im Rahmen von vereinbarten Einzelterminen ist zulässig. Bei der Einweisung des Kunden sollte jedoch auf Abstand geachtet werden. Kunde und Verkäufer sollten nicht gleichzeitig im Fahrzeug sitzen.
  • Der Onlinehandel und die damit zusammenhängende Auslieferung bleiben zulässig.
  • Der Verkauf von LKW an Geschäftskunden ist zulässig.
  • Das bayerische Wirtschaftsministerium führt zudem seit dem 10.01.2021 in seinen FAQ unter der Frage „Dürfen Probefahrten stattfinden?“ folgendes aus: „Probefahrten sind unter Beachtung der Hygieneregeln analog zu den Regeln für „Click und Collect“ möglich, d.h. es besteht Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken für Personal und Kunden und im Schutz- und Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden. Kunde und Verkäufer sollten nicht gleichzeitig im Fahrzeug sitzen. Das Fahrzeug sollte nach jeder Probefahrt desinfiziert und gelüftet werden.“

Wir haben für Sie die wichtigsten Informationen zu den Themen „Abgrenzung Betriebsöffnung/Ausgangsbeschränkung“ entsprechend aktualisiert und zusammengestellt. Sie finden sie im Internen Mitliederbereich

„Harter Lockdown“ ab 16.12.2020:

DAS IST ZU ERWARTEN (15.12.2020 - 08:47 Uhr)

Der „harte Lockdown“ kommt. Die Umsetzung der Ministerpräsidentenbeschlüsse erfolgt wie immer auf Landesebene. Mit folgenden Maßnahmen ist für Bayern ab Mittwoch, den 16.12.2020, zu rechnen:

1.) Schließung aller Betriebe im Einzelhandel, ausgenommen privilegierte Betriebe wie z.B. Werkstätten und Tankstellen.

2.) Autohäuser fallen nicht unter die Ausnahme und müssen deswegen ab dem 16.12.2020 geschlossen werden. Der Verband des Kraftfahrzeuggewerbes Bayern setzt sich intensiv bei den bayerischen Ministerien dafür ein, auch die Autohäuser von den Betriebsschließungen auszunehmen, insb. um die Auslieferung der Fahrzeuge, die im Hinblick auf die befristete Umsatzsteuersenkung noch in diesem Jahr getätigt wurden, zu ermöglichen.

3.) Die bisherigen Regelungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gelten fort und werden teilweise ergänzt. So sollen die Ausgangsbeschränkungen fortbestehen, die ein Verlassen nur bei Vorliegen von triftigen Gründen erlauben, so zum Beispiel für die Ausübung der beruflichen Tätigkeiten und den Einkauf bei den zulässigerweise geöffneten Betrieben.

Die entsprechende Verordnung des bayerischen Gesundheitsministeriums ist noch nicht veröffentlicht, so dass sich ggf. Änderungen oder Ergänzungen zu unseren aktuellen Informationen ergeben können. Bis dahin gehen wir davon aus, dass die Auslegungen zu Detailfragen weitestgehend wie im Frühjahr zu beantworten sind.

Hier haben wir für Sie die wichtigsten Informationen zu den Themen „Abgrenzung Betriebsöffnung/Ausgangsbeschränkung“, „Finanzielle Unterstützung“ und „Arbeitsrecht/Kurzarbeitergeld“ aktualisiert und zusammengestellt. Sie finden sie im Internen Mitliederbereich

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